Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nord-
rhein-Westfalen stellt zusätzliche 500 Millionen Euro für unsere Kommunen zur Verfü-
gung um finanzielle Folgen von Corona abzufedern.
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten zusätzliche 500 Millionen Euro, um die direkten und indirekten Folgen zur Bewältigung der Corona-Krise zu finanzieren. Dies hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen heute, 15. Dezember 2022, beschlossen. Der Beschluss geht auf eine Initiativen der Landesregierung zurück, die sie dem Ausschuss zuvor übermittelt hatte.
Ina Besche-Krastl, Landtagsabgeordnete der GÜNEN für den Kreis Mettmann: „Die Kommunen im Kreis Mettmann sind dankbar für Mittel die helfen die Folgekosten der Corona Pandemie abzumildern, die noch heute eine finanzielle Belastung darstellen und die eh angespannte Haushaltssituation der Städte verstärken. Daher begrüße ich die Entscheidung und die deutliche Unterstützung der Kommunen in dieser angespannten Zeit.“
Anders als im Jahr 2020, in dem die finanzielle Belastung der Kommunen infolge der Corona-Pandemie maßgeblich durch das Wegbrechen der gemeindlichen Steuereinnahmen geprägt gewesen ist, kann mittlerweile von einer relativ gleichmäßigen, bevölkerungsproportionalen Verteilung der Corona-bedingten Belastungen ausgegangen werden. Aus diesem Grund sollen die Mittel den Kommunen ohne Antrag auf Grundlage der Einwohnerrelationen zum Stichtag 30. Juni 2022 ausgeschüttet werden. Damit dabei auch Kommunen mit geringer Einwohnerzahl berücksichtig werden, erhalten alle Kommunen mindestens 300.000 Euro.
Die Mittel werden aus dem Corona-Rettungsschirm des Landes Nordrhein-Westfalen finanziert. Die Auszahlung der Finanzmittel erfolgt unmittelbar am 16. Dezember 2022. Dabei erhält der Kreis Mettmann 2.654.941,14 € und die Städte des Kreises zusätzlich:
- Stadt Erkrath 951.495,98 €
- Stadt Haan 663.534,39 €
- Stadt Heiligenhaus 578.572,80 €
- Stadt Hilden 1.209.269,27 €
- Stadt Langenfeld 1.298.096,71 €
- Stadt Mettmann 851.961,48 €
- Stadt Monheim 927.540,81 €
- Stadt Ratingen 1.890.742,90 €
- Stadt Velbert 1.789.058,29 €
- Stadt Wülfrath 459.491,92 €